In Reaktion auf die Kürzungen des Betriebsetats der Deutschen Welle von 405 auf 395 Millionen Euro erklärt Awet Tesfaiesus, Obfrau im Ausschuss für Kultur und Medien für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Der unabhängige Journalismus ist ein hohes Gut unserer Demokratie. Freie und fundierte Informationen sind die Basis für freie und selbstbestimmte Entscheidungen. Die Deutsche Welle erreicht mit ihrem Angebot wöchentlich rund 337 Millionen Menschen weltweit. Insbesondere in Ländern mit eingeschränkter Pressefreiheit ist sie ein wichtiges Informationsangebot. Durch ihre faktenbasierte und unabhängige journalistische Arbeit stellt die Deutsche Welle ein Gegengewicht zu Desinformation und Propaganda dar.
In Zeiten, wo die freie Presse international immer weiter unter Druck gerät und sich auch die USA zunehmend aus dem Auslandsrundfunk zurückzieht, wäre es die Aufgabe der deutsche Bundesregierung gewesen, mit gutem Beispiel voranzugehen.
Stattdessen wurden die Mittel der Deutschen Welle im Bundeshaushalt um 10 Millionen Euro gekürzt. Gerade auch mit Blick auf die starken Einsparrungen, die 2024 bereits bei der Deutschen Welle erfolgt sind, kann ich diese Entscheidung nicht nachvollziehen. Wer die Deutsche Welle schwächt, schwächt die Pressefreiheit und sendet falsche Signale in Zeiten wachsender Propaganda. Ich fordere die Bundesregierung daher auf, diesen Missstand zu beheben und im Haushalt 2027 für eine angmessene Finanzierung der Deutschen Welle zu sorgen.