MEINE ARBEIT IN DEN AUSSCHÜSSEN DES BUNDESTAGS
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Im Deutschen Bundestag gibt es themenspezifische Ausschüsse, die die fachliche Arbeit unterstützen und Entscheidungen des Parlaments vorbereiten. Da das Plenum aufgrund seiner Größe nicht in der Lage ist, sämtliche Beschlüsse und Gesetzesentwürfe im Detail zu bearbeiten, übernehmen die Ausschüsse diese Aufgabe.
Neben den Vorsitzenden spielen die Obleute eine zentrale Rolle: Jede Fraktion benennt für jeden Ausschuss eine Obfrau oder einen Obmann, die oder der als Hauptansprechpartner für die Fraktionsführung fungiert.
Im 20. Deutschen Bundestag bin Obfrau im Kulturausschuss für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Aktuelles
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Zum Urteil des Bundesgerichtshofs zur Diskriminierung bei der Wohnungssuche erklärt Awet Tesfaiesus, Mitglied im Rechtsausschuss: Dieses Urteil ist ein überfälliger Warnschuss. Rassistische Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt ist kein Kavaliersdelikt. Sie ist rechtswidrig und hat Konsequenzen. Der Bundesgerichtshof stellt unmissverständlich klar: Ausgrenzung wegen Herkunft oder zugeschriebener Nicht-Zugehörigkeit ist verboten. Auch dann, wenn sie verdeckt erfolgt. Der…
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Als das Bundeskabinett am 12. November das aktualisierte Gedenkstättenkonzept des Bundes verabschiedete, äußerte Kulturstaatsminister Weimer, dass die Bundesrepublik Deutschland eine dauerhafte Verantwortung trage, die staatlich begangenen Massenverbrechen des 20. Jahrhunderts aufzuarbeiten und der Opfer zu gedenken. Zu diesen Massenverbrechen zählt die Bundesregierung die SED-Herrschaft in der DDR. Eine entscheidende Erinnerung bleibt in diesem Konzept aber…
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In Reaktion auf die Kürzungen des Betriebsetats der Deutschen Welle von 405 auf 395 Millionen Euro erklärt Awet Tesfaiesus, Obfrau im Ausschuss für Kultur und Medien für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Der unabhängige Journalismus ist ein hohes Gut unserer Demokratie. Freie und fundierte Informationen sind die Basis für freie und selbstbestimmte Entscheidungen. Die Deutsche Welle erreicht…
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Zum heute erzielten politischen Trilog-Ergebnis zur Deregulierung Neuer Gentechnik bei Pflanzen erklärt Awet Tesfaiesus, Mitglied im Rechtsausschuss und Berichterstatterin für Patent- und Wettbewerbsrecht der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Das Verhandlungsergebnis ist ein rechtspolitischer Rückschritt. Das europäische Vorsorgeprinzip wird geschwächt, während Patente auf Neue-Gentechnik-Pflanzen weiterhin möglich bleiben. Damit wird der Weg frei für mehr Konzernmacht, weniger…