AWET TESFAIESUS

Bundestagsabgeordnete Bündnis 90 / Die Grünen

Als Bundestagsabgeordnete für Bündnis 90 / Die Grünen vertrete ich in Berlin mit Leidenschaft die Interessen der hessischen Kreise Hersfeld-Rotenburg und Werra-Meißner.

In meiner Funktion als Obfrau des Ausschusses für Kultur und Medien lege ich den Schwerpunkt auf politische Themen, die die Kultur und die Medienlandschaft Deutschlands betreffen. Darüber hinaus bringe ich mein Fachwissen als Mitglied des Rechtsausschusses ein, wo insbesondere das Antidiskriminierungsrecht im Mittelpunkt stehen.

Mein Ziel ist es, die Anliegen meines Wahlkreises in diesen Bereichen effektiv zu vertreten und sicherzustellen, dass das Prinzip von Vielfalt und Gerechtigkeit in sämtliche Entscheidungen und Prozesse einfließt.

  • Teure Symbolpolitik – was die schwarz-rote Regierung verpasst (und was wir dagegensetzen)

    Wer bei uns in Nordhessen zur Arbeit pendelt, weiß: Das Leben wird teurer. An der Tankstelle in Eschwege, Bad Hersfeld oder Sontra zahlst du gerade drauf. Zuhause steigen die Heizkosten, und im Briefkasten liegt der nächste Bescheid der Krankenkasse. Der Krieg im Iran treibt die Energiepreise weltweit hoch – und das spüren wir alle. Die…

  • Politische Bildungsfahrt: 50 Teilnehmende aus dem Wahlkreis in Berlin

    Rund 50 Bürgerinnen und Bürger aus unserem Wahlkreis Hersfeld-Rotenburg/Werra-Meißner sowie den angrenzenden Landkreisen Kassel und Schwalm-Eder sind unserer Einladung zu einer politischen Bildungsfahrt nach Berlin gefolgt. Besonders gefreut hat uns, dass viele junge Menschen und Schülerinnen und Schüler dabei waren, die sich mit großem Interesse an den Programmpunkten beteiligt und die Diskussionen mit ihren Perspektiven…

  • Entscheidung über den Direktor*innenposten der Stiftung Flucht Vertreibung Versöhnung gefallen

    Zur Wahl von Roland Borchers als zukünftigen Direktor der Stiftung Flucht Vertreibung Versöhnung (SFVV) erklärt Awet Tesfaiesus, Obfrau im Ausschuss für Kultur und Medien für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Die Wahl von Roland Borchers als zukünftigen Direktor der Stiftung Flucht Vertreibung Versöhnung ist ein notwendiges und wichtiges Signal, dass die Union und der BdV nicht uneingeschränkt…

  • Die Kunst ist frei! Daran muss sich auch der Kulturstaatsminister halten.

    „Die Kunst ist frei!“ Das ist nicht nur irgendein abgedroschener Satz, sondern ein gesetzlich garantiertes Grundrecht. Ein Grundrecht, dass es zu wahren und zu verteidigen gilt, um unsere Demokratie und freiheitliche Gesellschaft zu schützen. Doch wenn man die Taten und Worte von Kulturstaatsminister Weimer verfolgt, wird deutlich, dass er unsere Grundrechte nicht verteidigt, sondern die…

  • Neun Millionen Menschen erleben Diskriminierung – Deutschland braucht endlich ein wirksames Antidiskriminierungsrecht

    Eine neue Auswertung des Sozio-oekonomischen Panels (SOEP) im Auftrag der Antidiskriminierungsstelle des Bundes zeigt das Ausmaß von Diskriminierung in Deutschland: Mehr als 13 Prozent der Menschen – rund neun Millionen – berichten, innerhalb eines Jahres Diskriminierung erlebt zu haben. Dazu erklärt Awet Tesfaiesus, Mitglied im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages und Berichterstatterin der Grünen Bundestagsfraktion für…

  • Awet Tesfaiesus: Schmerzhafte Kürzungen bei Deutsche Welle – Bundesregierung verantwortlich

    In Reaktion auf die Kürzungen bei der Deutschen Welle erklärt Awet Tesfaiesus, Obfrau im Ausschuss für Kultur und Medien: In Zeiten, in denen die freie Presse international unter steigendem Druck steht, sind die Kürzungen bei der Deutschen Welle ein fatales Signal für den unabhängigen Journalismus und damit auch für die Demokratie. Es wäre die Aufgabe…

  • Ein überfälliger Warnschuss gegen Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt

    Zum Urteil des Bundesgerichtshofs zur Diskriminierung bei der Wohnungssuche erklärt Awet Tesfaiesus, Mitglied im Rechtsausschuss: Dieses Urteil ist ein überfälliger Warnschuss. Rassistische Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt ist kein Kavaliersdelikt. Sie ist rechtswidrig und hat Konsequenzen. Der Bundesgerichtshof stellt unmissverständlich klar: Ausgrenzung wegen Herkunft oder zugeschriebener Nicht-Zugehörigkeit ist verboten. Auch dann, wenn sie verdeckt erfolgt.  Der…

  • Die Kolonialamnesie im Gedenkstättenkonzept: Ein politisches Versäumnis –    Mein Standpunkt bei Table Briefings

    Als das Bundeskabinett am 12. November das aktualisierte Gedenkstättenkonzept des Bundes verabschiedete, äußerte Kulturstaatsminister Weimer, dass die Bundesrepublik Deutschland eine dauerhafte Verantwortung trage, die staatlich begangenen Massenverbrechen des 20. Jahrhunderts aufzuarbeiten und der Opfer zu gedenken. Zu diesen Massenverbrechen zählt die Bundesregierung die SED-Herrschaft in der DDR. Eine entscheidende Erinnerung bleibt in diesem Konzept aber…