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Bericht von Awet: Digitalabgabe für Medienvielfalt und eine starke Kultur
Trotz großer Ankündigungen zu Anfang der Wahlperiode liegt bis heute die durch Kulturstaatsminister Weimer angekündigte Digitalabgabe noch immer nicht vor. Dabei wird sie dringend benötigt. Denn Digitalkonzerne haben mit ihren intransparenten Algorithmen zu viel Macht über unsere öffentliche Debatte und bestimmen, welche Inhalte sichtbar sind. Gleichzeitig dominieren Google und Meta den Onlinewerbemarkt – auf Kosten…
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Stellenausschreibung wissenschaftliche Mitarbeit (w/d/m)
Für mein Berliner Bundestagsbüro suche ich zum nächstmöglichen Zeitpunkt insbesondere zur Unterstützung meiner Arbeit im Kultur- und Medienausschuss eine Person für die wissenschaftliche Begleitung der parlamentarischen Arbeit Das ist die Stelle: Das wird erwartet: Das ist vorteilhaft: Vollzeitstelle am Arbeitsort Berlin; Vergütung auf Basis der Rahmenvorgaben des Deutschen Bundestages bis zum Ende der 21. WP.…
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Zurück in die Vergangenheit? – Grüne Bundestagsabgeordnete kritisieren erinnerungspolitische Kehrtwende von Staatsminister Weimer
In Reaktion auf das Sommerinterview von Kulturstaatsminister Weimer äußern sich Awet Tesfaiesus und Marlene Schönberger, die für die Grüne Bundestagsfraktion im Kulturausschuss sitzen: „Wer Erinnerungspolitik gegeneinander ausspielt, spaltet, statt zu erinnern. Die Singularität der Shoah ist unbestritten – sie bleibt unvergleichlich. Aber sie darf kein Vorwand sein, um andere historische Unrechtserfahrungen aus dem kollektiven Gedächtnis…
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Koalitionsvertrag von Union und SPD – eine Politik von gestern für die Herausforderungen von morgen
CDU/CSU und SPD haben ihren Koalitionsvertrag vorgestellt – mit dem Titel „Verantwortung für Deutschland“. Doch wer auf zukunftsgerichtete Antworten auf die großen Fragen unserer Zeit gehofft hatte, wird enttäuscht. Aus Grüner Sicht lässt sich der Vertrag nur als mutlos, rückwärtsgewandt und vielfach unsozial bewerten. Klimaschutz ohne EhrgeizTrotz der immer drängenderen Klimakrise bleibt der Vertrag in…
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Pressemitteilung Betreuungsvergütung
Grüne Bundestagsabgeordnete Tesfaiesus warnt vor Sparlogik bei rechtlicher Betreuung – Menschenwürde schützen statt Leistungen pauschalieren Der Schutz der Menschenwürde steht im Zentrum der rechtlichen Betreuung. Wer seine Angelegenheiten nicht selbst regeln kann, hat Anspruch auf eine individuelle, verlässliche und fachlich qualifizierte Unterstützung. Vor diesem Hintergrund kritisiert Awet Tesfaiesus, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, die im…
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Statement zu den aktuellen Verhandlungen über eine Reform der Schuldenbremse
„Nach der Bundestagswahl laufen die Verhandlungen bereits auf Hochtouren und Union und SPD wollen noch vor Konstituierung des neuen Bundestages die Lockerung der Schuldenbremse und ein Sondervermögen in Höhe von 500 Milliarden beschließen. Während wir GRÜNEN schon lange auf den massiven Investitionsbedarf in unserem Land hingewiesen und die Reform der Schuldenbremse gefordert haben, hat die Union…
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Pressemitteilung Bundestagsabgeordnete Awet Tesfaiesus und Sabine Grützmacher unterstützen Offenen Brief aus der Wissenschaft zur CDU/CSU-Anfrage zur „politischen Neutralität“
„Die Bundestagsabgeordneten Awet Tesfaiesus und Sabine Grützmacher (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) unterstützen den Offenen Brief [1] zahlreicher Wissenschaftlerinnen, die die Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion vom 24. Februar 2025 zur politischen Neutralität staatlich geförderter NGO’s [2] als Versuch sehen, unbequeme Stimmen mundtot zu machen. Sabine Grützmacher warnt vor den politischen Absichten hinter der Anfrage: „Die CDU/CSU greift…
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Startchancen-Programm: Gute Nachrichten für 3 Grundschulen im Wahlkreis Hersfeld-Rotenburg und Werra-Meißner
Zur Auswahl der Schulen in Hessen, die zum Schuljahresbeginn 2024/25 durch das Startchancen-Programm gefördert werden, erklärt Awet Tesfaiesus: „Ich freue mich außerordentlich, dass drei Schulen aus meinem Wahlkreis Hersfeld-Rotenburg und Werra-Meißner, für das Startchancen-Programm von Bund und Ländern ausgewählt wurden. Ab dem Schuljahresbeginn 2024/25 werden die Grundschulen Lingg-Schule und Ernst-von-Harnack-Schule aus Bad Hersfeld, sowie die…
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Bewerbungsaufruf Förderprogramm „KulturInvest 2024“
„Kultur ist von hohem gesamtgesellschaftlichem Wert.“ erklärt MdB Awet Tesfaiesus. „Mit dem Förderprogramm „KulturInvest“ bekräftigt der Bund die Bedeutung von kulturellen Angeboten und deren Instandhaltung oder Neugestaltung. Bezuschusst werden investive Maßnahmen bei Einrichtungen, Denkmäler oder Ausstellungen von gesamtstaatlicher Bedeutung. Der Bundesanteil liegt bei mindestens 500.000 Euro bis maximal 20 Mio. Euro. Das Vorhaben muss zum…
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Von Werra-Meißner bis Europa, gemeinsam für Demokratie!
Die Bundestagsabgeordnete Awet Tesfaiesus und der Grüne EU-Spitzenkandidat Sergey Lagodinsky laden Euch und Sie zum gemeinsamen Austausch zu Demokratie und Rechtsruck ein. Die Podiumsdiskussion „Gemeinsam für Demokratie: Von Werra-Meißner bis Europa“ wird am Freitag, den 24. Mai, um 19:00 Uhr, im Waldkappeler Rathaus, stattfinden. Die Correctiv-Recherche hat nochmals gezeigt, dass Demokratie und Freiheit in Europa…