Zur Wahl von Roland Borchers als zukünftigen Direktor der Stiftung Flucht Vertreibung Versöhnung (SFVV) erklärt Awet Tesfaiesus, Obfrau im Ausschuss für Kultur und Medien für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Die Wahl von Roland Borchers als zukünftigen Direktor der Stiftung Flucht Vertreibung Versöhnung ist ein notwendiges und wichtiges Signal, dass die Union und der BdV nicht uneingeschränkt…

„Die Kunst ist frei!“ Das ist nicht nur irgendein abgedroschener Satz, sondern ein gesetzlich garantiertes Grundrecht. Ein Grundrecht, dass es zu wahren und zu verteidigen gilt, um unsere Demokratie und freiheitliche Gesellschaft zu schützen. Doch wenn man die Taten und Worte von Kulturstaatsminister Weimer verfolgt, wird deutlich, dass er unsere Grundrechte nicht verteidigt, sondern die…

Eine neue Auswertung des Sozio-oekonomischen Panels (SOEP) im Auftrag der Antidiskriminierungsstelle des Bundes zeigt das Ausmaß von Diskriminierung in Deutschland: Mehr als 13 Prozent der Menschen – rund neun Millionen – berichten, innerhalb eines Jahres Diskriminierung erlebt zu haben. Dazu erklärt Awet Tesfaiesus, Mitglied im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages und Berichterstatterin der Grünen Bundestagsfraktion für…

In Reaktion auf die Kürzungen bei der Deutschen Welle erklärt Awet Tesfaiesus, Obfrau im Ausschuss für Kultur und Medien: In Zeiten, in denen die freie Presse international unter steigendem Druck steht, sind die Kürzungen bei der Deutschen Welle ein fatales Signal für den unabhängigen Journalismus und damit auch für die Demokratie. Es wäre die Aufgabe…

Zum Urteil des Bundesgerichtshofs zur Diskriminierung bei der Wohnungssuche erklärt Awet Tesfaiesus, Mitglied im Rechtsausschuss: Dieses Urteil ist ein überfälliger Warnschuss. Rassistische Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt ist kein Kavaliersdelikt. Sie ist rechtswidrig und hat Konsequenzen. Der Bundesgerichtshof stellt unmissverständlich klar: Ausgrenzung wegen Herkunft oder zugeschriebener Nicht-Zugehörigkeit ist verboten. Auch dann, wenn sie verdeckt erfolgt.  Der…

Als das Bundeskabinett am 12. November das aktualisierte Gedenkstättenkonzept des Bundes verabschiedete, äußerte Kulturstaatsminister Weimer, dass die Bundesrepublik Deutschland eine dauerhafte Verantwortung trage, die staatlich begangenen Massenverbrechen des 20. Jahrhunderts aufzuarbeiten und der Opfer zu gedenken. Zu diesen Massenverbrechen zählt die Bundesregierung die SED-Herrschaft in der DDR. Eine entscheidende Erinnerung bleibt in diesem Konzept aber…

In Reaktion auf das Sommerinterview von Kulturstaatsminister Weimer äußern sich Awet Tesfaiesus und Marlene Schönberger, die für die Grüne Bundestagsfraktion im Kulturausschuss sitzen: „Wer Erinnerungspolitik gegeneinander ausspielt, spaltet, statt zu erinnern. Die Singularität der Shoah ist unbestritten – sie bleibt unvergleichlich. Aber sie darf kein Vorwand sein, um andere historische Unrechtserfahrungen aus dem kollektiven Gedächtnis…